Update: Kinderbetreuung im Lockdown

14.01.2021, Update: Baden-Württemberg will Grundschulen und Kitas nun doch bis Ende Januar geschlossen halten und verzichtet angesichts der weiter hohen Corona-Infektionszahlen auf einen angedachten Sonderweg. Es solle eine Öffnungsperspektive für Grundschulen und Kitas erarbeitet werden, sollte der Lockdown über Januar hinaus gelten, hieß es in der heutigen Pressekonferenz. 

 

12.01.2021, Mit dem Beschluss zum verlängerten Lockdown bis Ende Januar 2021 wurden neue Möglichkeiten für Eltern geschaffen, die wegen Kita- oder Schulschließungen ihre Kinder zu Hause betreuen müssen. Welche das sind, zeigen wir Ihnen im Folgenden auf:

Kurzarbeit

Sofern Sie einen Kurzarbeitsergänzungsvertrag unterschrieben haben, können Sie bei betrieblicher Möglichkeit mit Ihrer vorgesetzten Person besprechen, dass Sie die Kurzarbeit auf die Zeiten legen, in denen Sie keine Kinderbetreuungsmöglichkeit haben.

 

Fallweises Arbeiten von Zuhause

Sofern es Ihre Arbeit zulässt, können Sie das „Fallweise Arbeiten von Zuhause“ nutzen. Bitte stimmen Sie sich mit Ihrer vorgesetzten Person ab, inwiefern „Fallweises Arbeiten von Zuhause“ möglich ist.

 

Notbetreuung

§ 1f der Corona-Verordnung Baden-Württemberg sieht nach Abs. 4 eine Notbetreuung vor – für teilnahmeberechtigte Kinder an Grundschulen, Grundschulförderklassen, Kinder der Klassenstufen 5 bis 7 der auf die Grundschule aufbauenden Schulen sowie in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Schulkindergärten. Voraussetzung ist u.a., dass die Erziehungsberechtigten beide in ihrer beruflichen Tätigkeit unabkömmlich sind oder ein Studium absolvieren oder eine Schule besuchen, sofern sie die Abschlussprüfung im Jahr 2021 anstreben und hierdurch an der Betreuung gehindert sind. Diese Regelung gilt auch für Alleinerziehende. Bitte informieren Sie sich zur Notbetreuung bei der jeweiligen Einrichtung.

 

Resturlaub

Bitte nutzen Sie – insbesondere, wenn Sie in Kurzarbeit sind – auch die Möglichkeit und Notwendigkeit, dass Sie Ihren Resturlaub abbauen.

 

Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz

Wenn eine Einrichtung zur Betreuung von Kindern, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen von der zuständigen Behörde geschlossen wird oder deren Betreten wegen einer Quarantäne verboten ist, erhalten erwerbstätige Personen eine Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz. Das Kind darf das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben bzw. muss eine Behinderung haben und muss auf Hilfe angewiesen sein. Die erwerbstätige Person muss das Kind in diesem Zeitraum selbst beaufsichtigen, betreuen oder pflegen, weil sie keine anderweitig zumutbare Betreuungsmöglichkeit sicherstellen kann. Zudem muss die erwerbstätige Person dadurch einen Verdienstausfall erleiden.

In diesem Fall erstattet der Arbeitgeber dem*der Arbeitnehmer*in einen Verdienstausfall in Höhe von 67 Prozent des Nettoeinkommens begrenzt auf einen monatlichen Höchstbetrag in Höhe von 2.016 Euro. Diese Verdienstausfall-entschädigung kann für maximal zehn Wochen pro Elternteil gezahlt werden. Der Arbeitgeber übernimmt die Auszahlung für sechs Wochen, danach ist der Antrag bei der Behörde selbst zu stellen.

 

Kinderkrankengeld nach § 45 SGB V

Im Lockdown-Beschluss vom 5. Januar 2021 ist vorgesehen, dass das Kinderkrankengeld im Jahr 2021 für zehn zusätzliche Tage pro Elternteil gewährt werden soll. Der Anspruch soll auch ohne Erkrankung eines Kindes für die Fälle gelten, in denen eine Betreuung des Kindes zu Hause erforderlich wird, weil die Schule oder der Kindergarten bzw. die Klasse pandemiebedingt geschlossen ist oder die Präsenzpflicht im Unterricht ausgesetzt bzw. der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt wurde. Gewährt wird dann das übliche Kinderkrankengeld.

Der Presse ist zu entnehmen, dass die Eltern ihrer Krankenkasse eine Bescheinigung vorlegen müssen. Die Betreuungsnotwendigkeit sei durch ein Elternteil der Krankenkasse auf geeignete Weise, gegebenenfalls durch Bescheinigung der jeweiligen Einrichtung nachzuweisen. Bestätigt werden müsse, dass das Kind aufgrund der Empfehlung von behördlicher Seite die Einrichtung nicht besucht hat. Diskutiert wird aktuell, dass die Regelung rückwirkend in Kraft tritt. Nähere Einzelheiten sollen im Laufe der Kalenderwoche 2 bekannt gegeben werden. Anschließend ist das Vorhaben allerdings noch in Form eines Gesetzes zu beschließen. 

 

 

Foto: Markus Spiske / unsplash